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Die Online-Petition (auch: E-Petition) bezeichnet eine Möglichkeit zur Einreichung einer Petition über das Internet.
Vor der Online-Petition wurden Petitionen ausschließlich schriftlich eingereicht. Die Rot-grüne Koalition führte die Internet-Variante gegen den Widerstand von CDU und CSU als Signal der Modernisierung an junge Wähler ein. Da Petitionen zuvor namentlich unterzeichnet werden mussten, war es bis dahin nicht möglich, diese online einzureichen oder mitzuunterzeichnen. Eine Online-Einzelpetition ist seit dem 1. September 2005 möglich. Anfänglich liefen die deutschen Petitionen über einen Server rund 1.000 Kilometer entfernt in Schottland, weil man die dortige Petitionssoftware einfach von der Edinburgh Napier University übernommen hatte. Am 1. September 2005 wurde ein Petitionsserver eingerichtet.
Erfolgreiche Petitionen
Im Herbst 2006 erreichte eine Petition gegen die Einführung von Wahlmaschinen (§ 35 Bundeswahlgesetz) mit insgesamt 45.127 Befürwortern eine herausragende Anzahl von Unterstützern, was das demokratische Mittel der Petition erneut etablierte und dessen Sinnhaftigkeit deutlich machte.
Eine weitere Steigerung war der Antrag für ein Bedingungsloses Grundeinkommen am 17. Februar 2009, der von 52.976 Menschen unterzeichnet wurde.
Große Aufmerksamkeit bekam mit 60.064 Stimmen die Petition für ein Praktikumsgesetz, das die Bekämpfung der Missstände für die „Generation Praktikum“ zum Ziel hat.
Besonders große Beachtung auch außerhalb des Internets fand im Mai und Juni 2009 die Petition „Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten“. Die von Franziska Heine eingereichte Petition verzeichnete bereits vier Tage nach ihrer Veröffentlichung mehr als 50.000 Unterstützer. Am letzten Mitzeichnungstag überschritt die Petition die mit 128.193 Mitschriften bisherige Rekordmarke und löste die Petition zur „Halbierung der Besteuerung von Diesel und Benzin“ vom Juni 2008 als stimmstärkste Petition ab. Insgesamt wurde die Petition von 134.015 Bürgern unterzeichnet.
Ebenfalls die Zahl von 100.000 MitzeichnerInnen überschritten hat eine Petition, eingereicht von Monika Bestle, die zum Ziel hat, die Geschäftspraktiken der GEMA auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüfen zu lassen. Insgesamt unterzeichneten 106.575 Bürger die Petition.
Die Petition zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer hat die erforderte Zahl von Mitzeichnern erreicht mit über 37.000 Mitzeichnern im Internet und mehr als 20.000 Mitzeichnern auf Papier.
Vor Oktober 2008 wurde ein vorläufiges Online-Petitionssystem genutzt, bei dem keine Registrierung nötig war. Dadurch lag die Hemmschwelle für eine Mitzeichnung geringer. Wegen des großen Andrangs war die Petitions-Website wiederholt vorübergehend nicht erreichbar.
Quelle: Wikipedia
